Nach der Wahl

IMG_1930Zwei Tage nach der Wahl bin ich noch immer dabei, das Wahlergebnis der Bundestagswahl zu verdauen. Und es beschäftigt mich – wie sonst ist es zu erklären, dass ich mitten in der Nacht noch am Rechner sitze und mich an einer ersten Wahlanalyse und den zu ziehenden Konsequenzen versuche.

Das Wahlergebnis

Mit einem leichten Plus von 2,7% hat die SPD ein enttäuschendes Ergebnis geliefert. Auch vor Ort ist es uns trotz einem grandios engagierten Wahlkampf unserer Rebecca Hummel nicht gelungen, deutlich zuzulegen. Fast flächendeckend hat die CDU in Baden-Württemberg mehr als 50% der Erststimmen erhalten. Das ist niederschmetternd – und darf nicht schön geredet werden.

Das Jungwählerproblem der SPD

IMG_1940Erschreckend ist das Jungwählerergebnis der SPD bei dieser Wahl – und eigentlich noch mehr, das „jüngere Wähler“ Ergebnis. In der Gruppe von 18-44 liegt die SPD bei 22-24%, wenn das die Zukunftsperspektive ist, dann kann sich die SPD vom Projekt Volkspartei verabschieden. Woran es lag? Ich weiß es nicht, kann es nur vermuten: Zuwenig Perspektivdiskussionen, zuwenig konkrete Aussagen, was wir besser machen wollen mit Bezug auf die junge Generation, zu weit weg von der Problemen. Alles das drängt sich mir auf. Wichtig ist: wir müssen diesen Befund analysieren, diskutieren und aktiv das Gespräch mit den Jüngeren suchen. Sonst werden sie noch konservative Stammwähler.

Das Wählerinnenproblem der SPD

Es lässt sich nicht wegdiskutieren: Die SPD kam dieses Mal nicht bei Frauen an. Eigentlich eine Umkehrung der Verhältnisse. Das lag mit Sicherheit am Kanzlerinnenbonus (und da sage, es gäb keine Frauensolidarität) und am auch herbeigeschriebenen Image von Peer Steinbrück als Frauenfresser.

Viel entscheidender scheint mir jedoch, dass die SPD einen Wahlkampf geführt hat, der in seiner Ausrichtung und Strategie ganz entscheidend von Männern bestimmt wurde. Und kommt mir nicht mit Andrea Nahles – das ist verlogen. Der Wahlkampf war ein Steinbrück – Gabriel und Boygroup geführter Wahlkampf. Wenn die SPD hier wieder vorankommen will, muss sie auch in der Realität dafür sorgen, dass Frauen genausoviel mitentscheiden wie Männer. Die Hoffnung bleibt: Die Fraktion ist weiblicher geworden, die SPD hat zahlreiche junge fähige Politikerinnen, nutzen wir dieses Potenzial!

Das Mobilisierungsproblem der SPD

Ich gebe es zu: Nach dem Gang ins Wahllokal und dem Blick auf die Wahlbeteiligung habe ich mich Sonntag mittag eher entspannt zurückgelehnt und leise „YES“ gedacht: Die Wahlbeteiligung deutlich höher, das hilft doch der SPD. Und dann die Ernüchterung: Insgesamt ist die Wahlbeteiligung nur leicht gestiegen und es war nicht die SPD, die vom Anstieg profitiert hat. Freunde, das ist ein Problem!

Trotz Tür zu Tür-Wahlkampf, die SPD-Wähler blieben zu Hause. Und das, obwohl das Wahlprogramm ein Versprechen war: „WIR lassen dich nicht hängen!“. Das heißt, dieses Versprechen, manifestiert in Mindestlohn, Rentenabsicherung nach unten, Bildungsaufbruch, hat zumindest in wohlhabenden Bundesländern nicht gezogen – nicht im Süden, nicht im Bayern Ostdeutschlands, Sachsen.

Ganz offensichtlich wird der starke Sozialstaat als notwendig, aber nicht hinreichend angesehen. Das Positive: Die Menschen haben den Eindruck: Die SPD macht das schon richtig, sie hat aus den Reformirrungen gelernt, ich kann mich darauf verlassen, dass sie den Sozialstaat stärkt wo nötig und den Arbeitsmarkt regelt, wo angesagt. Aber die SPD-Wähler haben nicht gesehen, wo das Projekt darüberhinaus ist. Der Baden-Württemberger fragt sich: „wie komme ich voran mit meinem Gehalt“, „wo sind Möglichkeiten für Aufstieg“ usw. Das wird die Aufgabe der SPD sein, das zu definieren. Und da unterscheidet sich im Übrigen Deutschland auch regional.

Zwischenfazit

Die SPD hat vom Wähler große Aufgaben in ihr Klassenheft geschrieben, fürs Führungspersonal gab es leider keine 2, sondern – mit Differenzierungen – halt eher eine 4-5, Versetzung gefährdet. Ich bin gespannt, ob es unser Führungspersonal auch verstanden hat.

Konsequenzen nach der Wahl

Die Debatten der letzten Tage (Montag war ich im Landesvorstand der SPD Ba-Wü, Dienstag habe ich mir ein paar heftige Debatten geliefert, mal mehr, mal weniger öffentlich) zeigen: Die Verletzung sitzt flügelübergreifend tief. Der Marschrhytmus: Nun mal weiter, ab in die Große Koalition wurde nur sehr kurz von einigen Wenigen angespielt. Das er so schnell verstummt ist, ist gut.

Koalitionsfähigkeit

Um es klar zu sagen: Die demokratischen Parteien müssen koalitionsfähig sein, das ist wichtig. Ich finde, das ist in den letzten Jahren zu stark in den Hintergund getreten. Die SPD muss ihr Verhältnis zur Linkspartei klären und entkrampfen (anders gilt das mindestens so. Es war ja schon zum Lachen, dass „Die Linke“ mehr auf die SPD als auf die Regierung geschumpfen hat), die FDP muss – wenn sie sich denn erholt – ihre frühere Stärke als Partei mit rechts- und linksliberalem Flügel wieder entdecken und koalitionsfähig mit SPD und Grünen werden, die Regionalpartei CSU muss den Grünen die Hand geben und die CDU muss sich als größte Partei in eine aktive Rolle begeben.

Oppositionsnotwendigkeit

Bei der in den Medien hochgespielten Notwendigkeit, sich gleich in Verhandlungen für die große Koalition zu werfen, wird ganz bewusst verschwiegen, welche verheerenden Potenziale daraus entstünden: Mit rund 500 zu 120 Abgeordneten wäre eine große Koalition in der Lage, jede parlamentarische Waffe der Opposition nach Gutdünken wegzunehmen. Kein U-Ausschuss ohne eine „gnädige“ Koalition, kaum Ausschuss-Vorsitze für sie. Wer das will, sollte es klar sagen.

Ein gut regiertes Land hat eine starke Opposition im Parlament, so dass checks and balances auch funktionieren. Und deshalb muss das Ziel sein, dass die CDU sich an einer kleinen Koalition probiert. Und zwar das Ziel aller Verantwortungsträger! Das nennt sich im Übrigen „Staatsräson“.

Das Problem CSU

Nicht auszuschließen ist, dass die Verhandlungen zwischen CDU und Grünen scheitern. Dann ist es eine Selbstverständlichkeit, dass auch die SPD sich den Verhandlungen nicht verschließt (genausowenig wie sie es versäumen sollte, den Gesprächsfaden zur Linken aufzunehmen). Dabei muss sie sich aber im Klaren sein: Solange die CSU Teil einer großen Koalition wäre, würde eine solche Koalition aus Dauerkrach bestehen. 80% der Mandate bedeutet, dass das Thema Geschlossenheit fürn Arsch ist. Die CSU wird immer dann, wenn sie in den sauren Apfel beißen muss, kneifen und sich als Opposition in der Regierung gebärden. Damit haben sie in der Landesregierung Stoiber schon Erfahrungen gesammelt!

Und in Europafragen würde auch die CDU teilweise die Gefolgschaft verweigern. Die einzigen, die eisern diszipliniert arbeiten würden: die Abgeordneten der SPD. Denn sie sind geborene Demokraten und wissen, dass auch Disziplin dazu gehört. Das mag manchem nicht passen, aber so ist es…

Damit wäre klar: Die SPD würde auch für unangenehme Themen gerade stehen müssen, während CDU und CSU sich wahlweise zurücklehnen würden und sagen: „Das haben wir nichtgemacht“ oder „Also, das war bei uns umstritten, da haben wir unterschiedlich abgestimmt“ – das wäre sozusagen der Merkel-Stil en perfection. Und wer würde 2017 abgestraft? – ja, genau.

Das Neuwahlgespenst

Es geht ein Gespenst um in der SPD und ihrer Bundestagsfraktion: „Angela Merkel wird die Regierungsbildung scheitern lassen und Neuwahlen ausrufen“. Bei diesem (auch am Montag mit Verve vorgetragenem) Argument muss man sich vor Augen führen: Gespenster existieren nicht, allenfalls in der Vorstellung von Menschen.

Dagegen gibt es eine wirksame Medizin: Der Blick auf die Realität! Der lautet: Wenn die CDU die Verhandlungen scheitern lässt, wird es zu einer Abstimmung im Parlament kommen. Dort wird sich Frau Merkel aufstellen lassen und dann entweder ohne GegenkandidatIn zur Kanzlerin einer Minderheitsregierung gewählt werden. Oder mit GegenkandidatIn stellt sich zur Wahl und gewinnt oder verliert halt. Auf jeden Fall wird es dann eine Regierung geben. Entweder eine Minderheitsregierung oder ein rot-rot-grüne Regierung (was ich nicht glaube nach diesem Wahlergebnis).

Davor liegen Wochen der Gespräche mit den Grünen und der SPD (in dieser Reihenfolge). Wer meint, Frau Merkel kann nach kurzer Zeit das Scheitern erklären, der irrt. Denn das würde mit ihr nach Hause gehen.

In dieser Zeit wird dann hart über Inhalte gestritten. Ohne Mindestlohn, höheren Steuern, einer Liberalisierung der Gesellschaftspolitik, einer solidarischen Europapolitik, einer Finanzmarkreform, einer besseren Rente, einer besseren Energiepolitik und einer Abschaffung des Betreuungsgeldes wird auch dann keine SPD dabei sein. Und viel anders wird es bei den Grünen nicht aussehen.

Fazit

Ja, die SPD hat einen Oppositionsauftrag. Und den sollte sie auch aus Gründen der inneren Hygiene so besetzen. Aber auch aus demokratietheoretischen Gründen spricht alles gegen eine große Koalition. Zuviel Grauen, zuviel CSU, zuviel Streit. Das wird das Eleben der BürgerInnen in diesem Land sein. Aus staatspolitischen Gründen wird die SPD nicht einfach nein zu Verhandlungen sagen. Aber aus staatspolitischen Gründen müssen auch die Grünen das Gespräch suchen. Und klar muss auch sein: Die SPD wird den Weg mit viel Basisbeteiligung gehen müssen, einschl. Abstimmungen am Ende, vielleicht auch zu Beginn. Sonst wird sie schon vor der Regierungsbildung kaputt gehen.

Und vor Neuwahlen (die ich für völlig ausgeschlossen halte) stehen noch viele Gespräche und Kanzlerwahlen. Und hier wird es eine Mehrheit geben. Für wen auch immer. Und dann ist nicht gesagt, dass die Ära Merkel schneller vorbei ist, als alle denken.

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2 Gedanken zu „Nach der Wahl

  1. Danke für diesen ausführlichen Text, Sebastian, ich denke, dass man auf der Grundlage einige wichtige Diskussionen führen kann und sollte. Ich möchte mich daher gleich mal zu ein paar Punkten äußern.

    Grundsätzlich kommt in Deinem Text am Ende die selbe Ratlosigkeit heraus, vor der man auch am Anfang steht. Das liegt aber nicht am Text, sondern daran, dass die Situation einfach ziemlich bescheiden ist. Welche Koalition nun dabei herauskommt, ist letztlich eigentlich wurscht. Jede Partei, die sich jetzt auf eine Koalition mit der Union einlässt, wird dabei Federn lassen. Die Grünen können sich das genau so wenig leisten wie wir, vielleicht würde es ihnen sogar noch stärker schaden. Das soll nun nicht bedeuten, dass wir mit der GK besser dran wären. Wir stecken hier schlicht in einem klassischen Dilemma.
    Letztlich gibt es Drei Optionen, die alle mit einem großen Mist verbunden sind:
    Grün-Schwarz: Bitte, wenn die Grünen so blöd sind, halte ich sie nicht auf. Wir nehmen dann in vier Jahren ihre Wähler auf, sofern die dann überhaupt noch an die Urne zu kriegen sind.
    Rot-Rot-Grün: Haben wir vehement abgelehnt, das käme einem schweren Wortbruch gleich wenn wir jetzt diese Koalition eingehen würden. Abgesehen davon, dass ich den Radikalinski der Linkspartei in einigen Fällen bedenklicher finde als die professionelle Kompromissfähigkeit der Konservativen.
    Rot-Schwarz: Hier muss ich Dir in einem Punkt widersprechen. Für das Land wäre die GK nicht schlecht. Vermutlich wären wir angesichts unserer Situation im Bundesrat in der Lage, einige gute und wirkungsvolle Kompromisse für das Land durchzusetzen. Deutlich schaden würde es aber der SPD, da sich Merkel 2017 eben einfach für die Rosinen rühmen lassen könnte, während wir Schuld an allen Übeln wären, da stimme ich Dir voll und ganz zu. Andererseits stellt sich da natürlich auch die Frage, ob man das mit sich machen lassen würde und das führt mich zu einem ganz anderen Punkt, nämlich unserem Personal.

    Unsere Parteispitze ist immer noch der unrühmliche Restbestand des Personals, dass sich zu Schröderzeiten angesammelt hat. Vielleicht ist das auch ein Grund, weshalb es immer wieder zu uralten Debatten über diese Zeit kommt. Viel problematischer ist aber, dass sich seitdem nicht wirklich eine kompetente Führungspersönlichkeit gefunden hat, die in der Lage ist, unseren roten Sauhaufen in irgendeine Richtung zu treiben. Irgendwie macht doch in Berlin jeder so sein Ding, Sigi macht ein bisschen Parteireform, Nahles singt lustige Lieder, kommt aber ansonsten nicht wirklich überzeugend rüber, Peer Steinbrück ernennt sich mal eben so zum Kanzlerkandidaten und Freund Steinmeier ist halt auch nicht wirklich die Kanone. Man kann über Schröder sagen was man will mit seiner chauvinistischen Basta-Politik, aber der hat damals wenigstens eine Fahrt in die Partei gebracht, die seit seiner Abwahl ziemlich an den nächsten Baum gekracht ist. Das hat man in dieser Wahl auch wieder gemerkt. Aus Berlin kam nichts. Erst hat man lakonisch festgestellt, dass Merkel eigentlich nicht zu besiegen sei, dann hat man belustigt/leicht angewidert zugeschaut, wie Steinbrück den Kasper macht und sich selber nobel rausgehalten.
    Erst ganz ganz weit hinten, so ein, zwei Monate vor der Wahl, hat man plötzlich festgestellt, dass Merkel nicht so unangreifbar ist wie man immer gedacht hat. Da war es aber schon ca. zwei Jahre zu spät. Opposition mag Mist sein, aber die Chance, die Partei zu erneuern und neu aufzustellen ist nicht genutzt worden. Egal, ob man jetzt in eine große Koalition einsteigt oder in der Opposition bleibt, wir brauchen neues Personal! Wir brauchen Leute, die sich mutig an die Spitze der Partei stellen und klare Kante zeigen, angriffslustig und kompetent zugleich sind, so wie Steinbrück im letzten Monat. Leute, die in der Lage wären, sich auch in einer Großen Koalition deutlich zu profilieren – und das ist nicht unmöglich das hat sogar Fipsi Rösler hingekriegt. Und wir brauchen vor allem auch Leute, die die Partei intern endlich wirklich reformieren und an die Realitäten des 21. Jahrhunderts in Deutschland anpassen. 150 Jahre sind nicht nur eine stolze Zahl, sie sind auch das Zeugnis langer Traditionen, die den unangenehmen Geruch von Mottenkiste auf dem Dachboden annehmen können. Und damit komme ich zu meinem letzten Punkt, der Jugend.

    Man spricht ja immer so gerne von der alten Tante SPD. In der Art und Weise, wie wir „die Jugend“ sehen, wird deutlich, wie sehr dieses Bild der Wahrheit entspricht „Ach, die Jugend hat kein Interesse für Politik“ heißt es dann immer und um diese schröckliche Tendenz abzuwenden gibt man sich ganz flott und trallala. Man versucht dann die Jung- und Erstwähler anzusprechen, man lädt sie ein, man schickt Ihnen Briefe, man versucht sie mit Videos auf Youtube zu kriegen (…#Themafürsich). In der ansonsten nicht so flotten Sendung #Waszurwahl, in der Rebecca interviewt wurde, hat der Typ mit der Glatze zumindest einen sehr klugen Spruch gesagt: Die Parteien versuchen all diese neuen Trends und Medien aufzugreifen, sie sind aber letztlich in der alten Broadcasting-Mentalität der Parteientradition des zwanzigsten Jahrhunderts gefangen. Diese Kritik kann man sehr stark ausweiten, denn das ist nicht nur ein Darstellungs- sondern auch ein Themenproblem. Die klassischen politischen Themen wie Sozialpolitik, Rentenpolitik, auch Energiepolitik und all die großen nationalen Zukunftsthemen gehen der Jugend erst mal am Gesäß vorbei. Da sind ganz andere Themen relevant. Die Bildungspolitik wurde ja mal wieder ganz prima ausgespart im Wahlkampfgetöse, abgesehen davon, dass man pauschal mal wieder „mehr Geld“ gefordert hat um damit „das Bildungsbürgertum“ anzusprechen, das man mit der Gesamtschule eh schon verloren hat. Die Netzpolitik, die vor einiger Zeit zur Gründung einer neuen Partei, den Piraten, geführt hat, wurde komplett ausgespart, dabei gibt es eklatante Probleme im Urheberrechtsbereich, im Bereich der Netzneutralität, im Bereich des Netzausbaus und vielem mehr. Ich meine damit jetzt nicht, dass man sich hier künstlich Themenfelder suchen soll um damit den abstrakten Jugendlichen zu begeistern, man muss sich diesen Themen nur mal endlich ernsthaft zuwenden. Bloss weil die Mehrheit der Seniorenwähler keine Ahnung von der Tragweite des NSA-Skandals hat und die Meinungsforschungsinstitute altklug behaupten, das würde keinen wirklich interessieren, bedeutet das doch nicht, dass man solche Themen einfach weglassen kann. Ich meine auch nicht, dass man sich diesen Themen zu- und anderen Themen abwenden soll. Demokratie in einer pluralistischen Gesellschaft bedeutet heute eben auch eine Pluralität von Themen, das ist genau der Grund, warum es auch größeres Potential für sogenannten one-aim Parteien gibt. Eine Volkspartei (LOL) kann sich angesichts dessen aber nicht einfach auf die klassischen Themen zurückziehen, sonst ist auch klar, dass man eben nur den klassischen Wähler kriegt, und der stirbt eben leider aus. Was für ein Bild geben wir denn eigentlich als sog. Volkspartei ab? Da kann man in einen Ortsverein beitreten, da sitzen dann irgendwelche Hanseln in einem hässlichen Raum und kennen sich seit hundert Jahren, treffen sich dann vielleicht noch zum Stammtisch (!!!) und bringen da inhaltlich auch nichts zustande. Was soll ein 20 jähriger denn da bitte anderes machen als schreiend wegzurennen? Liebe Freunde, es geht bei den Jugendlichen wie eigentlich immer nicht um die Jugendlichen an sich, sondern um die Zukunft unserer Partei. Und diese Zukunft wird in der Gegenwart entschieden und in dieser Gegenwart ist die SPD eine Partei der Vergangenheit, die es in ihrer Lahmarschigkeit nicht schafft, sich der Realität anzupassen. Ein 150 Jahre alter Dampfer, der immer wieder neu gestrichen worden ist, aber letztlich immer noch mit Dampfmaschine fährt. Eine Partei, die mal die internationale Solidarität auf den Fahnen stehen hatte aber in ihren Strukturen Lokalpolitiker und fest verwurzelte Traditionalisten bevorzugt, während die Jugend sich an neue globale Lebensentwürfe und an neue Formen der Demokratie heranwagt und mit neuen politischen Problemen konfrontiert ist. Das ist das Problem mit der Jugend und nicht die Frage, wie viele Erstwählerbriefe wir verschickt haben.
    So und jetzt mach ich mal nen Punkt. Schon wieder viel zu viel geschrieben, Danke fürs Lesen.

  2. Sehr gute Analyse!
    Ich denke, dass die Ursache noch früher liegt. Es wurde vermittelt, dass es eine Auswahl zwischen 3 Kanzlerkandidaten gibt – plötzlich nur noch einer, der mit der geforderten Beinfreiheit.
    Ein Wahlkampf, der auf Peer Steinbrück zugeschnitten war – nicht auf den Bürger. Eine Partei ist keine technokratische Erklärbude, sondern in erster Linie eine Projektionsfläche für Sorgen und Wünsche der Bürger.
    Ernstnehmen heisst nicht eine Formel, (oder Worte mit mehr als 35 Buchstaben) aus der Tasche zu zaubern, sondern Empathie zu zeigen und dem Bürger die Gewissheit geben, dass seine Nöte im Gesamtkonzept Einzug halten.
    Eine große Koalition hiesse das sich die SPD die Möglichkeit nimmt empathische Konzepte zu entwickeln, denn Kompromisse und Sachzwänge würden die notwendige Kreativität und Bissigkeit schnell abschleifen.
    Die FDP hat in der Koalition ca 10% der Stimmen verloren. Wenn das der SPD passiert, betteln wir im nächsten Wahlkampf um Zweitstimmen der CDU.

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