Das Internet: Die SPD hat gelernt

Nach der Entscheidung auf dem Bundesparteitag, sich vom Internet-Gesetz zu verabschieden und sich ernsthaft mit den Herausforderungen der neuen Medien auseinanderzusetzen, ist nun auch die Bundestagsfraktion so weit, diese neuen Wege parlamentarisch zu gehen. Heute hat Olaf Scholz auf der Internetseite des Heise-Verlages deutlich gemacht, dass die Fraktion richtige Lösungen angehen will.

Gut so! Eine richtige Lösung ist besser als die Pseudo-Lösungen wie das einjährige Aussetzen des Gesetzes, wie es die FDP erreicht hat. Damit hat meine SPD den Weg begonnen, den Dialog mit der Internet-Gemeinde fortzusetzen.

„Wie Reutlinger Bundestagskandidaten im Netz auf Stimmenfang gehen“

Wer heute Morgen den Reutlinger General-Anzeiger aufschlägt, der findet einen Artikel zu den Online-Aktivitäten der Bundestagskandidaten im Wahlkreis Reutlingen (www.gea.de/detail/1349482). Darin wird berichtet, welche Bedeutung das Internet für den Wahlkampf hätte. Dennoch wird mit etwas Ironie über twitternde-Kandidaten und Facebook-Profile gelächelt. Deshalb einige Erklärungen.

Natürlich kann man in die 140 Zeichen von Twitter keine politischen Inhalte einbetten. Doch man kann Transparenz in seinen Wahlkampf bringen. Die Wählerinnen und Wähler sollen durch die Kurznachrichten einen Einblick in unser Engagement bekommen. Für viele sind Wahlkämpfe verzichtbar, doch über Twitter können wir berichten, was alles zu einem Wahlkampf gehört. So z.B. Praktika in Wirtschaft und Einzelhandel um deren Probleme besser beurteilen zu können, so z.B. Gespräche mit den Bürgermeistern im Landkreis Reutlingen um die Probleme der Städte und Gemeinden besser beurteilen zu können oder natürlich Diskussion mit den politischen Konkurrenten um die Unterschiede deutlich zu machen. All diese zahlreichen Aktivitäten können wir Ihnen über Twitter zeitnah vorstellen. Sie sehen so, ein Wahlkampf besteht nicht nur aus Händeschütteln und Lächeln. Probieren Sie es doch selbst aus und lassen auch Sie sich bei Twitter über unsere Wahlkampfaktivitäten informieren!

(Übrigens, wer die im Gea-Artikel zitierte „Stichelei“ gegen den CDU-Kandidaten Ernst-Reinhard Beck nicht nachvollziehen kann, der möge doch bitte am 8. September zur Podiumsdiskussion über „Energiepolitik“ in den Spitalhof kommen und dort nach Herrn Beck suchen. Sie werden ihn nicht finden. )

Auch bei Facebook ist uns Nähe zu den Menschen wichtig. Wir wollen, dass Sie unsere Position immer aktuell erhalten und zwar dort wo Sie sich gerade aufhalten. Besuchen Sie uns dort doch einfach mal!

Ansonsten zeigt der Gea-Artikel dass das Internet aus dem Wahlkampf nicht mehr wegzudenken ist und das ist gut so. Es erhöht die Transparenz und stärkt damit die Demokratie!