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Archive for the 'SPD Baden-Württemberg' Category

Spätestens nach den verheerenden Ergebnissen vom 13. März steht überall in den Zeitungen, dass die Zeit der SPD ganz offensichtlich abgelaufen sei. Interessant dabei, auf Basis welcher Analysen diese Prognose getroffen wird: Die einen analysieren, dass die SPD das Soziale abgestreift hat und deshalb vom Wähler verschmäht wird. Die anderen schreiben davon, dass die SPD […]

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„Oh nein“, wird jetzt mancher beim Lesen dieser Überschrift denken, „wieder macht sich mal ein Sozi einen Kopf zur AfD statt zur eigenen Partei“. Ehrlich gesagt: ist mir egal. Mir geht es darum, mich mit dem changierenden Bild, welches von dieser Partei in der Presse wird, für mich ein wenig zu klären: ist sie denn […]

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Auf der gestrigen Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg wurde das breite inhaltliche Spektrum der Partei sehr deutlich. Für mich nicht überraschend, dass es nicht „die eine Wahrheit“ gibt, die uns aus dem Schlamassel hilft. Ich selber bin für mich mit meinen Gedanken noch lange nicht am Ende, am 30. Mai werden wir auch in Reutlingen eine […]

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Zwei Tage nach der Wahl bin ich noch immer dabei, das Wahlergebnis der Bundestagswahl zu verdauen. Und es beschäftigt mich – wie sonst ist es zu erklären, dass ich mitten in der Nacht noch am Rechner sitze und mich an einer ersten Wahlanalyse und den zu ziehenden Konsequenzen versuche. Das Wahlergebnis Mit einem leichten Plus […]

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Es ist erstaunlich, welche Schwierigkeiten der fesche Jung-Unionist Christian Majer immer noch hat, Realitäten im Ländle anzuerkennen. Insbesondere mit der Realität, dass es keinen Weltuntergang gegeben hat, obwohl Grüne und SPD gemeinsam regieren. Dabei nimmt er es jedoch auch mit Argumenten nicht so genau. Neben viel Polemik sticht dabei seine Aussage heraus, dass durch die […]

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Es ist schon mehr als seltsam, wie aufgeregt die Debatte um die Forderung von Finanzminister Nils Schmid durch die Presselandschaft im Ländle geht. Die Forderung, dass auch und gerade im Haushalt von Alex Bonde Einsparungen angegangen werden müssen. Von einem Affront gegen die Landwirtschaft ist da die Rede oder von einem weltfremden Minister. Ich sage: […]

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Langsam nimmt sie Kontur an, die neue Bildungspolitik in und für Baden-Württemberg. Und gleichzeitig zeigt sich, wie groß die Herausforderungen sind, die mit der neuen Bildungspolitik verbunden sind. Spannend dabei ist insbesondere, wie diese Vielzahl von Baustellen bewältigt werden. Das Ministerium Eine große Baustelle ist das Kultusministerium. Ein Laden, der fast sechzig Jahre ununterbrochen in […]

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Selten hat ein Bauprojekt ein ganzes Bundesland so erfolgreich gespalten wie Stuttgart 21. Nicht einmal die Elbphilharmonie – die inzwischen drei mal so viel kostet wie zu Beginn berechnet – kann da mithalten. Sachlich begründen lässt sich das mit Sicherheit nicht. Ein Land, welches derzeit einen grundlegenden Wechsel in der Bildungspolitik angeht, welches vor großen […]

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