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Kommentare

Auf der gestrigen Basiskonferenz der SPD Baden-Württemberg wurde das breite inhaltliche Spektrum der Partei sehr deutlich. Für mich nicht überraschend, dass es nicht „die eine Wahrheit“ gibt, die uns aus dem Schlamassel hilft. Ich selber bin für mich mit meinen Gedanken noch lange nicht am Ende, am 30. Mai werden wir auch in Reutlingen eine […]

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Die Haushaltsberatungen des Landkreises laufen und im Windschatten der großen Themen wie Klinikkonsolidierung und Flüchtlingsunterbringung erwägt der Landkreis ernsthaft eine dauerhafte Finanzierung der Hagelflieger! Ich wünsche mir endlich eine saubere und an den Fakten orientierte Diskussion: Kein Geld für Abenteuer Die Hagelflieger-Unterstützer und insbesondere der Verein unter Führung von Frau Gaiser müssen der Öffentlichkeit klar […]

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Ich bekomme es zwar nicht jedes Jahr hin, aber dieses Mal ist es wieder soweit: Ich veröffentliche meine Entschädigungen für 2012 (und die damit verbundenen Spenden an die SPD): Entschädigungen Die monatliche Grundentschädigung beträgt 153 EUR. Dies macht im Jahr 1836 EURDie Aufsichtsratsvergütung für Fair-Energie und Stadtwerke betragen jeweils 150 EUR monatlich, macht 3.600 EUR […]

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Ein immer wieder heiß diskutiertes Thema sind Seiteneinstiege in die Politik. Insbesondere die Frage: Machen Seiteneinsteiger bessere Politik als die, die sich über Jahre in der Partei hochgearbeitet (manche sagen auch: hochgedient) haben. Selten gibt es Themen, die so stark polarisieren und zu so starken Debatten anregen. Traineeships für junge Studierte? Zuletzt hat ein Papier […]

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Selten hat ein Bauprojekt ein ganzes Bundesland so erfolgreich gespalten wie Stuttgart 21. Nicht einmal die Elbphilharmonie – die inzwischen drei mal so viel kostet wie zu Beginn berechnet – kann da mithalten. Sachlich begründen lässt sich das mit Sicherheit nicht. Ein Land, welches derzeit einen grundlegenden Wechsel in der Bildungspolitik angeht, welches vor großen […]

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Wer gedacht hatte, die Schlichtung, ein etwas stranger Versuch, auf dem Entscheidungsweg verloren gegangene Mitbürger beim Thema Stuttgart 21 wieder einzusammeln, würde den erhofften Frieden für Stuttgart bringen, sah sich schon im Vorfeld des letzten Freitags enttäuscht. Und so kam es, wie es vorherzusehen war: Beide Seiten (angeführt von Herrn Kefer auf der einen und […]

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Wer heute Morgen den Reutlinger General-Anzeiger aufschlägt, der findet einen Artikel zu den Online-Aktivitäten der Bundestagskandidaten im Wahlkreis Reutlingen (www.gea.de/detail/1349482). Darin wird berichtet, welche Bedeutung das Internet für den Wahlkampf hätte. Dennoch wird mit etwas Ironie über twitternde-Kandidaten und Facebook-Profile gelächelt. Deshalb einige Erklärungen. Natürlich kann man in die 140 Zeichen von Twitter keine politischen […]

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In den Medien wird wenig darüber berichtet, welche Steuerpolitik die Union in der nächsten Legislatur-Periode betreiben will. Wer eine Blaupause erhalten will, sollte das Wahlprogramm der Liberalen lesen. Dass die Verblendungstaktik der CDU offensichtlich auch die Bundeskanzlerin bisweilen verunsichert, macht der nachfolgende Film klar. Es handelt sich hier nicht um eine Montage, sondern um die […]

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Zu Besuch beim Betriebsrat von Still-Wagner Schon bei der Großdemonstration gegen den Beschluss zur Verlagerung der Stapler-Produktion habe ich Flagge gezeigt und bin als einziger Bundestagskandidat mitgelaufen. Nun war es Zeit, sich einen tieferen Eindruck zu verschaffen. Vor den Betriebsferien im Unternehmen habe ich mir noch einmal Zeit genommen, mit den Betriebsräten die Situation zu […]

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